Pressemitteilung 19.11.2017

02.07.2007 Arbeitslosenzahlen

Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP und Stadtverordneter der Linksfraktion kritisierte auf der letzten DKP-Versammlung scharf die Schönfärberei bei der monatlichen Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen. Bereits in der Vergangenheit seien u.a. alle diejenigen, die sich wegen Aussichtslosigkeit nicht mehr arbeitslos gemeldet haben, nicht mitgezählt worden; seriöse Schätzungen hätten schon immer die reale Erwerbslosigkeit bis zu doppelt so hoch eingeschätzt. Seit Hartz IV sei jedoch die Statistik noch mehr geschönt. Nicht mitgezählt würden die 1 Million 1-Euro-Jobber sowie die 1,4 Millionen Menschen in "arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen". Hinzuzurechnen seien ehrlicherweise auch die mehr als 1 Million Menschen, deren Lohn noch unter Hartz IV liegt, so daß sie ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch erhielten. Allein diese Zahl unterstreiche die Notwendigkeit der Einführung eines Mindestlohnes, wie er in anderen europäischen Ländern üblich ist. Beltz verwies darauf, daß Arbeitslosigkeit im Kapitalismus nicht zu beseitigen sei und aufgrund der fortschreitenden Rationalisierung, von der allein die Konzerne profitierten, auch noch zunehmen werde. Dennoch sei es notwendig, für das Menschenrecht auf Arbeit einzutreten. Er begrüßte die Unterschriftensammlung der Erwerbsloseninitiative, die in einer Petition an den Bundestag fordert, daß künftig alle realen Zahlen veröffentlicht werden sollen.

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