Pressemitteilung 17.11.2017

30.03.2011 zum Kommunalwahlergebnis

Weitgehend zufrieden äußerten sich die Mitglieder der DKP über das Ergebnis der Kommunalwahl in Gießen, insbesondere über den Wahlerfolg von Michael Beltz, der als Kandidat auf der Liste der Linkspartei die meisten Stimmen erhielt und wieder im Stadtparlament vertreten sein wird. Gleichzeitig wurde der Verlust von zwei Mandaten bedauert, der auch durch die Kandidatur des Linken Bündnisses, das einen Sitz erreichte, nicht ausgeglichen werden kann. Das Abschneiden der Grünen, die als größte Gewinner sowohl in Gießen als auch bei den beiden Landtagswahlen hervorgingen, sei sicher der Reaktorkatastrophe in Japan geschuldet, erklärte Michael Beltz. Gleichzeitig sei damit aber eine Partei gewählt worden, die am schärfsten nach deutscher Beteiligung am Lybienkrieg rufe. Wie weit der neue - wie zu erwarten sei SPD-Grüne - Magistrat die Weichen zu mehr Sozialpolitik und Bürgerbeteiligung stelle, werde man abwarten müssen. Dabei werde es vor allem darauf ankommen, die außerparlamentarischen Bewegungen gegen Atomenergie, Kriegseinsätze und Sozialabbau zu stärken, betonte Michael Beltz, und rief auf zur Teilnahme am Ostermarsch, den Aktionen zum 1. Mai auf und zur Verhinderung der Nazi-Demo in Gießen.

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