Rainer Roth, Professor für Sozialwissenschaften (Schwerpunkt Armut und Sozialhilfe) an der Fachhochschule Frankfurt/Main, geht von einer wenig beachteten Erscheinung des heutigen Kapitalismus aus: der Tendenz langfristig fallender Profitraten. Man verstehe das nicht falsch. Die Gewinne befinden sich auf Rekordhöhe. Unternehmen schwimmen im Geld, zumal der Staat sie weitgehend von Steuerzahlungen befreit. So hat ja die neueste Steuerreform der SPD-geführten Regierung an der Frankfurter Börse ein Kursfeuerwerk ausgelöst, da auf Gewinne aus Unternehmensverkäufen überhaupt keine Steuern mehr zu zahlen sind. Das hatten Industriekonzerne, Banken und Versicherungen in ihren kühnsten Träumen nicht erwartet. Der entscheidende Maßstab für das Gelingen von Kapitalverwertung ist aber nicht die Profitmasse sondern die Profitrate, das Verhältnis von Profit zum eingesetzten Kapital. Und da sehen die Dinge anders aus. Die Profitrate zeigt langfristig, wie übrigens auch die Wachstumsraten des Bruttoinlandproduks und des Volkseinkommens, eine sinkende Tendenz. Das ist auch verständlich und schon Karl Marx (der in Roths Buch nur einmal am Rande erwähnt wird) hat darauf hingewiesen: Wachsende Arbeitsproduktivität bedeutet relativ steigende Sachinvestitionen (Maschinen und Rohstoffe) und relativ sinkende Investitionen in Arbeitskraft (Löhne), Nun wird aber der Mehrwert (Profit) allein durch die lebendige Arbeit geschaffen, während etwa die Maschine nur ihren Wert portionsweise im Produktionsprozeß auf das Produkt überträgt, ohne neuen Wert zu schaffen. Der Fall der Profitrate, von Marx als das historisch wichtigste Gesetz des modernen Kapitalismus bezeichnet, führt dazu, daß es für das Kapital schwieriger wird, profitable Anlagen (und nur auf Profit kommt es hier an!) zu finden. Es wird Kapital arbeitslos und die Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt. Immer mehr Menschen bleiben ohne bezahlte Beschäftigung. In der Folge der Massenarbeitslosigkeit sinkt die Massenkaufkraft und fallen die Staatseinnahmen. Um die Profitrate anzuheben, rationalisieren die Unternehmer: Weitere Arbeitskräfte werden durch elektronisch gesteuerte Maschinen ersetzt. Da freigesetzte Arbeiter keinen Profit erzeugen, fällt die Profitrate. Und so weiter, und so weiter...
Welchen Ausweg beschreiten in dieser Lage die Kapitalanleger? Sie investieren immer weniger in die Produktion und immer mehr in Finanzanlagen. Die Aktienkurse steigen in schwindelnde Höhen. Und die Reaktion des Staates? Er entlastet die Unternehmen steuerlich und subventioniert die Profitraten allgemein (Gewinnsteuersenkungen) und in speziellen Sparten (Bergbau, Werften, Wohnungswesen, Verkehr, Landwirtschaft). Auch Sozialleistungen und Lohnsubvention, die auf den ersten Blick als Wohltaten für die Arbeitenden erscheinen, dienen zuerst und vor allem der Stützung der Profitraten. Durch Arbeitslosen- und Sozialhilfe trägt der Staat die Kosten der vom Kapitalismus verursachten Arbeitslosigkeit und entlastet doch so nur die Unternehmen von den Aufwendungen für Vorratshaltung der Arbeitskraft. Nebenbei, die fiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit betrugen im Jahre 1999 ca. 170 Mrd. Mark. Auch wenn der Staat Zuschüsse zu Lohnkosten, Kinder- und Wohngeld leistet, ist dies ein Beitrag dazu, daß Unternehmen die Löhne unter die echten Wiederherstellungskosten der Arbeitskraft drücken können. Gezahlt werden diese "Wohltaten" letztlich durch die Arbeiter selbst über die Lohn-, Mehrwert- und Mineralöl-Steuer, die 1999 allein 600 Mrd. der 890 Mrd. staatlicher Steuereinnahmen ausmachten. In neuester Zeit wird staatliche Förderung vor allem auch der Aktienspekulation (z.B. Zwang zur privaten Altersvorsorge) und Unternehmensfusionen (Steuerfreiheit für Beteiligungsverkäufe) zuteil. Der Rentierskapitalismus wird vom Staat als Ausweg aus der Krise der Kapitalverwertung propagiert. Zwangsläufig läßt die Subventionierung der Profitraten die Staatsschuld anwachsen. Auch die Ausdehnung des staatlichen Gewaltapparates treibt die Staatsverschuldung weiter in die Höhe. Dieser Apparat soll verhindern, daß sich der wachsende Gegensatz von arm und reich in Kriminalität und gesellschaftlicher Explosion entlädt.
Roths Buch ist keines, das man so mal eben durchliest. Es verlangt Durcharbeiten, mehrmaliges zur Hand nehmen, Vor- und Zurückschlagen. Die Lektüre bringt Gewinn. Als Reaktion auf den langfristigen Fall der Profitrate im heutigen Kapitalismus sind alle Maßnahmen von Kapital und Politik verständlich und durchschaubar. Hier kann grundsätzliche Kritik ansetzen.
Klaus Mewes